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27. Mai 2011

Kurzprotokoll der Beratung

Anwesenheit:, Hinz, Helm, Petsch, Jonek, Rau, Zakorzowski, Riedl, Dühr
entschuldigt: Maillefert ,

Zu TOP 1. Protokollkontrolle:
Protokoll vom 06.05.2011 wurde bestätigt.

Zu TOP 2. Bericht aus Abgeordnetenhaus, Senat u. Landesvorstand:
Abgeordnetenhaus
Plenum:
12.05.2011:
- Wohnraumgesetz + Wohnraumförderungsgesetz (Rede Uwe Doering), Abfallwirtschafts- konzept, Seniorenmitwirkungsgesetz, Volksinitiative "Frische Luft für Berlin" - Ausschussüberweisung
26.05.2011:
- Erneuerbare Energien Wärmegesetz, Koa - Änderung der BauO - Müllschlucker, Wohnungspolitik, E-Mobilität, Sen-Bericht Offenlegung der Wasserverträge
Stadtentwicklungsausschuss:
09.05.2011:
- Anhörung Kleingärten - Übergroße Lauben, Erhalt der Biologischen Vielfalt in Berlin (FDP)
23.05.2011:
- Lärmschutz -BBI, Verkehrsthemen: Straßenbahn, Bahnhof Köpenick, Radverkehr, Verkehrssicherheitsbericht 2010
Bauausschuss:
18.05.2011:
- Wohnungspolitik - Wärmedämmung, Straßenausbaubeitragsgesetz
GUV:
- Keine Umweltthemen
Senat:
- Weiterentwicklung Landesenergieprogramm als integriertes strategisches klimaschutzprogramm
Landesvorstand:
- Wahlkampf ab 01.05.2011, Aktionen gegen AKW

Zu TOP 3. Bericht von der Klausur des BV Die LINKE. Pankow
Ausgehend von der sozialen Struktur der 9 Wahlkreise wurden die Besonderheiten herausgearbeitet und Strategien zur Wahlkampfführung entwickelt. Es wurden Verantwortlichkeiten festgelegt, Organisationsformen vereinbart und die Öffentlichkeitsarbeit besprochen. Das Wahlkampfteam tagt in regelmäßigen Abständen.

Zu TOP 4. Thema: Baumschutz in Berlin und Brandenburg
Es wurden die Baumschutzverordnungen beider Länder vorgestellt und die Unterschiede dargestellt. Ein vollständiger Vergleich der Texte wird bei der nächsten Beratung übergeben.

Zu TOP 5. Sonstiges:
- Termine:
12.05. - 70. Geburtstag von Peter Ehrenberg
14.05. - Protestveranstaltung für Erhalt von KGA Durlach, Wilmersdorf
15.05.- Protestveranstaltung des BUND gegen A100-Neukölln (dazu: Schreiben von U.Wolf an Peter Ehrenberg, LV Gartenfreunde
16.05. - Protestveranstaltung zum Erhalt der Parzellen der KGA Famos
Jürgen Helm berichtet zur Wasserkostenabrechnung als Ergänzung zur Kostenübersicht des AK.

AK-Beratungstermine für 2011
26.08., 23.09., 28.10., 02.12.
Falls nicht anders vereinbart - jeweils freitags 15 Uhr, Ort: "Kreuzpfuhl e.V." Weißensee