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10. Oktober 2016LAG Netzpolitik

Zusammenfassung des Treffens vom 10.10.2016 im berlinxxnet

Das Treffen gliederte sich in zwei Teile:

Zunächst wählten wir die Sprecher der LAG neu. Maximilian Blum wurde wiedergewählt. Gewählt wurden außerdem Anisa Fliegner und Robin Strohmeyer. Es schloss sich die Wahl des Delegierten zum Landesparteitag an. Shaked Spier wurde in dieser Funktion wiedergewählt. Als Ersatzdelegierter wurde Martin Delius gewählt.

Im zweiten Teil des Treffens begrüßten wir mehrere Gäste von SPD und GRÜNE, teilweise Mitglieder des Abgeordnetenhauses. Mit Kurzreferaten bearbeiteten wir das Thema »Netzpolitischer Rückblick auf das Abgeordnetenhaus uns Perspektiven«.
Dieser Übersicht und kritischen Einschätzung der Lage schloss sich die Frage an, wie wir als netzpolitische Gruppen in SPD, GRÜNE und LINKE zusammenwirken könnten, um gemeinsame Themen voranzubringen. Einige Baustellen wurden dabei schon ausgemacht. Konkrete Arbeit würde sich dann aber erst nach Zustandekommen des Koalitionsvertrags ergeben. Davon ausgehend planen wir ein erneutes gemeinsames Treffen in noch größerem Rahmen im Januar.