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7. März 2016LAG Netzpolitik

Zusammenfassung des Treffens vom 07.03.

Zunächst stellten wir fest, dass die Cryptoparty am 05.02. auf positive Resonanz stieß und wir eine derartige VA bald wiederholen wollen. Weiterhin wurden wir als LAG Netzpolitik zur Mitgestaltung einer Konferenz eingeladen, die die RLS im Dezember ausrichten wird. Inhaltlich soll es um die Frage gehen, was Algorithmen eigentlich sind und wie sie unser Denken, wie auch die Gesellschaft prägen und verändern. Wir haben vor, uns dazu mit Workshops und auch planerisch einzubringen. Anschließend berieten wir über die geplante kleine Anfrage zum Breitbandausbau, diese wird intern noch editiert und anschließend gestellt. Ein weiterer Schwerpunkt des Treffens war die Positionsbestimmung unserer LAG zum bedingungslosen Grundeinkommen. Nach einem interessanten Austausch hielten wir fest, uns als LAG nach außen hin nicht explizit als Verfechter des BGEs darzustellen, was aber dem Bearbeiten dieses Themas wie auch die Beteiligung an gemeinsamen VA mit der LAG BGE keinen Abbruch tun soll. Abschließend fassten wir den Beschluss, Anisas Kandidatur für die Landesliste zu unterstützen. 

7. März 2016LAG Netzpolitik

LAG Netzpolitik unterstützt Kandidatur von Anisa Fliegner für die Landesliste

Die LAG Netzpolitik hat auf ihrem Treffen am 07.03.2016 einstimmig beschlossen, sich offen für die Kandidatur von Anisa Fliegner für die Landesliste auszusprechen. Begründung: Mit Anisa besteht die Möglichkeit, das Abgeordnetenhaus um eine sehr aktive und netzpolitisch engagierte Genossin zu bereichern. Unabhängig davon fordert die LAG Netzpolitik, dass einer der vorderen Listenplätze mit einer netzpolitisch kompetenten Person belegt wird, da künftig immer öfter Fragen der Netzpolitik und Digitalisierung Gegenstand politischer Arbeit sein werden und darin auch große Chancen der Verwirklichung linker Kernanliegen zu verorten sind.