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16. Mai 2004

9. Landesparteitag • 3. Tagung

Anlage zu Antrag 1 – Synopse

Anlage zur Halbzeitbilanz der Berliner PDS

Information zum Stand der Umsetzung von Wahlprogramm und Koalitionsvereinbarung (Synopse)

 
Einführung/Erläuterung

Die Information über die Umsetzung von Wahlprogramm und Koalitionsvereinbarung (Synopse) ist die Anlage zum Antrag 1 (Bilanz) an den Landesparteitag. Sie umfasst die bisherige Arbeit der Berliner PDS-Fraktion seit ihrem Eintritt in die Koalition bis zum Januar 2004.

Die Zuarbeiten der Abgeordneten und Mitarbeitern der Fraktion der PDS im Abgeordnetenhaus, deren Gesamtumfang über 200 Seiten beträgt, werden als Leseexemplar zur Einsicht im Landesvorstand zur Verfügung gestellt. Die vorliegende Zusammenfassung stellt lediglich eine überarbeitete vereinheitlichte Form dieser Zuarbeiten dar. Die notwendigen vorgenommenen Kürzungen beziehen sich vor allem auf Streichungen von Textstellen der Koalitionsvereinbarung, die zusätzlich als erläuternde allgemeine Einführungen in die Synopse aufgenommen wurden.

Die Gliederung ist grundsätzlich an die Gliederung des Wahlprogramms angelehnt. Die Gliederung innerhalb der Politikfelder orientiert sich darüber hinaus auch an der Gliederung in der Koalitionsvereinbarung. Bei der Zuordnung von Aussagen des PDS Wahlprogramms zu den Formulierungen des Koalitionsvertrages und der konkreten Umsetzung muss die unterschiedliche Aufnahme, Gewichtung und Rangfolge von Politikfeldern in Wahlprogramm und Koalitionsvereinbarung, und die oft komplexe Einbindung und Umsetzung von Einzelthemen, Einzelforderungen bzw. Einzelmaßnahmen berücksichtigt werden.

Die Darstellung der Rückwirkungen auf andere Politikfelder erfolgt so weit wie möglich. Hierbei wurde jedoch der Versuch unternommen, Dopplungen, die nicht nur bei Querschnittsthemen auftreten, herauszunehmen mit den entsprechenden Verweisen an andere Stellen. Dennoch wird der Versuch unternommen, die konkreten Aussagen nachvollziehbar nebeneinander zu stellen und hierzu der entsprechende Stand der Umsetzung.

Der Synopse ist ein Abkürzungsverzeichnis beigefügt.

 
Gliederung

  1. Kulturpolitik
  2. Bildungspolitik (Kita, Schule, Ausbildung)
  3. Hochschul- und Wissenschaftspolitik
  4. Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik
  5. Soziale Stadt
  6. Migrations-, Integrations- und Flüchtlingspolitik
  7. Frauen- und Gleichstellungspolitik
  8. Jugendpolitik
  9. Gesundheitspolitik
  10. Sozialpolitik
  11. Verkehrspolitik
  12. Sportpolitik
  13. Demokratie und Verwaltungsmodernisierung
  14. Innenpolitik
  15. Rechtspolitik
  16. Regional-, Europa- und Medienpolitik
  17. Eckwerte der Finanzplanung bis 2007

Abkürzungsverzeichnis