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16. Mai 2004

9. Landesparteitag • 3. Tagung

Antrag TO 1

EinreicherInnen :

Tilmann Bürckstümmer (KPF)

 

Der Landesparteitag möge beschließen:  

Die Tagesordnung wird wie folgt geändert:

  • 10.00 Uhr Eröffnung
  • 10.15 Uhr In der Mitte, nicht über den Berg – eine Halbzeitbilanz des Landesvorstandes der PDS Berlin
  • 11.00 Uhr Debatte
  • 12.30 Uhr Mittagspause
  • 13.15 Uhr Fortsetzung der Debatte
  • 14.30 Uhr Beschlussfassung
  • 15.00 Uhr Europawahlkampf
  • 15.30 Uhr Debatte
  • 17.00 Uhr Beschlussfassung
  • 17.30 Uhr Schlusswort 
     
Begründung:

Der wesentliche Grund, diesen Parteitag einzuberufen, war die Debatte über die Halbzeitbilanz der Regierungsbeteiligung der PDS in Berlin. Im Rahmen der vorgesehenen Tagesordnung kommt die Debatte deutlich zu kurz, zumal sie zur Mittagszeit stattfindet und in der bisherigen Tagesordnung keine Mittagspause vorgesehen ist.