Die Linkspartei.PDS Landesverband Berlin
10. Landesparteitag
1. außerordentliche Tagung
28. September 2006

Protokoll

Anträge an den Landesparteitag

A1 		Analysieren, Lernen, Umsetzen
A2 		Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD

Ä2.1			Änderungsantrag zu A2
Ä2.2		Änderungsantrag zu A2

Ä2.1 (Neu)	Änderungsantrag zu A2

Tagesordnung 
(Vorschlag des Arbeitspräsidiums)

1.	Eröffnung
2.	Ergebnis der Sondierungen
3.	Debatte 
4.	Beschlussfassung 
5.	Schlusswort

Verlauf und Beschlüsse

Tagungsleitung: Halina Wawzyniak, Michael Grunst

TOP 1

Zur Tagesordnung:
Vor Beschluss der Tagesordnung unterbreitete die Antragskommission den Vorschlag, alle Anträge unter TOP 4 zu behandeln. 
Die Tagesordnung und der Zeitplan wurden einstimmig bei einigen Stimmenthaltungen angenommen.

TOP 2

Einleitend sprach Klaus Lederer (Vorsitzender der Linkspartei.PDS Berlin).

TOP 3

In der Debatte sprachen:

Gregor Gysi, Natalie Rottka, Olaf Michael Ostertag, Gabriele Hiller, Wolfgang Brauer, Ellen Brombacher, Harald Wolf, Gesine Lötzsch, Helmuth Horst, Halina Wawzyniak, Hassan Metwally, Bernd-Rüdiger Lehmann, Dietmar Bartsch, Michail Nelken, Lutz Neetzel, Carola Bluhm, Thomas Flierl, Mari Weiß, Steffen Zillich, Moritz Naujack, Tobias Schulze, Harald Werner, Heidi Kloor, Heimo Stiemer, Gernot Klemm, Stefan Liebich und Gert Cramer.

Bericht der Mandatsprüfungskommission (Stand 21.30 Uhr)
151 zu vergebende Mandate
149 Delegierte gewählt
127 Delegierte anwesend
13 Delegierte mit beratender Stimme
124 Gäste.

Der Bericht wurde einstimmig bestätigt.

TOP 4

Der Antrag A1 wurde, bei 2 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen, mit deutlicher Mehrheit angenommen. (Beschluss 1)

Die Änderungsanträge Ä2.1 und Ä2.2 wurden zugunsten des Antrages Ä2.1 (neu) zurückgezogen. Dessen 8 Punkte wurden einzeln abgestimmt:

Ä2.1 (neu) 1. wurde mehrheitlich angenommen.

Ä2.1 (neu) 2. wurde mehrheitlich abgelehnt.

Ä2.1 (neu) 3. wurde mehrheitlich angenommen.

Ä2.1 (neu) 4. wurde mit 49 Ja-Stimmen gegen 59 Nein-Stimmen bei einigen Enthaltungen abgelehnt.

Ä2.1 (neu) 5. wurde mehrheitlich abgelehnt.

Ä2.1 (neu) 6. wurde mit 47 Ja-Stimmen gegen 57 Nein-Stimmen bei einigen Enthaltungen abgelehnt.

Ä2.1 (neu) 7. wurde mehrheitlich abgelehnt.

Ä2.1 (neu) 8. wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der so veränderte Antrag A2 wurde mit 94 Ja-Stimmen gegen 19 Nein-Stimmen bei 6 Enthaltungen angenommen. (Beschluss 2)

Die Solidaritätsadresse an die Streikenden von BSH wurde von den Delegierten und vielen Gästen unterzeichnet. Die Sammlung für die Streikkasse erbrachte 400 Euro.

TOP 5

Schlusswort: 
Klaus Lederer, Landesvorsitzender

Berlin, 29. 09. 2006

Thilo Urchs							Carsten Schatz
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Arbeitspräsidium						Geschäftsführer