Auswertung des Wahlkampfes in Berlin 2011

Planung und Organisation

Die Planung für den Wahlkampf 2011 begann im Landesverband Berlin bereits Ende 2010. Bereits im Dezember 2010 hat der Landesvorstand einen Zeitplan für den Wahlkmapf beschlossen.

Dieser wurde vorher in einer Debatte in Bezirksverbänden und Zusammenschlüssen diskutiert und beschlossen.

Er legte die Strukturen fest:

•	Kleines Wahlbüro auf Landesebene

•	Koordinierungsrunde mit den bezirklichen Wahlkampfleitenden

Und beschloss einen Zeitplan:

14. Dezember		Erste Befassung der Wahlstrategie im Landesvorstand

10. Januar			Jahresauftakt Kongresshalle

14. Januar			Wahlaktiv-Tagung 

15./16. Januar		LaVo-Klausur
Beschluss der Wahlprogramm-Eckpunkte

18. Februar			Basiskonferenz zum Wahlprogramm

4.-6. März			Klausur der Linksfraktion im AH

26. März			Landesparteitag
				Beschluss des Wahlprogramms

(20. 03., 26./27.03 o.	Wahl der Wahlkreiskandidat/inn/en, BVV-Listen auf
02./03.04.)			Hauptversammlungen, Mitgliederversammlungen

9./10 April			Landesvertreter/innen/versammlung
				Wahl der Landesliste
				
ab 1. Mai 			Beginn des Vorwahlkampfes

27.-29. Mai			Fest der LINKEN

31.07.-07.08.			Beginn der Plakatierung
				Vorstellung der Kampagne

29.08.				Beginn des heißen Wahlkampfes
				Beginn der Wahlkampftour

10.09.				Straßenwahlkampf auf allen Touren

16.09.				Auftakt zum Endspurt, 
Beginn des 48-Stunden-Wahlkampfes			

18. September		Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den BVVen

Im Mai 2011 hat der Landesvorstand auf Vorschlag des Wahlbüros die Einrichtung eines Wahlquartiers beschlossen, dass ab Juni 2011 die Arbeit im KLH aufnahm.

Kommunikation

Die Kommunikation lief intern über die Koordinierungsrunde der bezirklichen Wahlkampfleitenden, die 14-tägig stattfand und eine Mailingliste für die WK-Teams für die ständige Kommunikation.

Außerdem wurde eine Liste aller Kandidierenden angelegt, um gerade in der heißen Wahlkampfphase Informationen weit verbreiten zu können. Das Wahlquartier produzierte einen wöchentlichen Newsletter mit Argumentationen und Veranstaltungen.

In den Bezirksverbänden existierten unterschiedliche Wahlkampfstrukturen. In den Ostbezirken, Wahlkreisteams und Strukturen auf Ebene der Abgeordnetenhauswahlkreise, daneben bezirkliche Wahlkampfteams und Abstimmungsrunden, in den Westbezirken einheitliche Teams. 

Finanzen

Für den Wahlkampf haben wir im Landesausschuss im Februar 2011 einen Finanzplan beschlossen.

Mit der Entscheidung für ein Sommerfest und im August für eine verstärkte Plakatierung in der Schlussphase des Wahlkampfes mussten wir den Finanzplan anpassen und Mehrausgaben vorsehen.

Strategie

Unsere Wahlstrategie, beschlossen auf der Klausur des Landesvorstandes im Januar 2011, beschrieb unsere Ziele wie folgt:

„Der Landesparteitag hat als Ziel beschlossen: „DIE LINKE kämpft darum, ihr Wahlergebnis von 2006 deutlich zu verbessern und so die Option auf eine Beteiligung an der Berliner Landesregierung zu erneuern.“

Wir werden in allen Ostberliner Wahlkreisen um die Direktmandate kämpfen.

Wir wollen auch in allen Bezirken gestärkt aus den BVV-Wahlen hervorgehen. Wir kämpfen in den Ostbezirken darum stärkste Partei zu werden und die Bezirksbürgermeister/innen zu stellen. Wir wollen im Westteil der Stadt in allen BVVen in Fraktionsstärke vertreten sein.

Wir kämpfen darum, dass die NPD und kandidierende rechtspopulistische Parteien weder ins Abgeordnetenhaus noch in eine der BVVen einziehen können. Dazu suchen wir die Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen genauso wie erneut einen gemeinsamen Kodex mit den anderen im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien.“

Ende 2010, Anfang 2011 schätzten wir im Landesvorstand aber auch darüber hinaus die Lage so, ein, dass ein auf unseren Markenkern  - als sozialer Kraft - orientierter Wahlkampf, uns helfen würde, unsere Ziele zu erreichen. Im Mittelpunkt sollte die Auseinandersetzung über unsere Themen stehen, die wir auch in der Kampagne in den Vordergrund rücken wollten:

„DIE LINKE hat in den zurückliegenden Jahren ganz wesentlich die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik in Berlin gestaltet. Unsere Herangehensweise, die Potentiale der Stadt in den Mittelpunkt zu stellen und zu stärken, hat sich als richtig erwiesen und zeitigt Erfolge. Berlin liegt an der Spitze bei der Schaffung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. DIE LINKE wird die Schaffung existenzsichernder sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze weiterhin in den Mittelpunkt ihrer Politik stellen. Dafür werden wir den sozial-ökologischen Umbau weiter vorantreiben. 150.000 neue Arbeitsplätze können so in den kommenden 5 Jahren geschaffen werden.

Ein besonderes Anliegen ist für uns die Zurückdrängung prekärer Beschäftigungsverhältnisse und die Schaffung von „guter Arbeit“. DIE LINKE kämpft auf allen Ebenen für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, die Beschränkung von Leiharbeit, die Einhaltung gewerkschaftlicher Standards von „guter Arbeit“. Gleichzeitig ringen wir mit allen Beteiligten darum, dass junge Menschen mit ihrem Potential reale Berufschancen erhalten.

DIE LINKE ist die Partei, die für innovative Ansätze wie den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor in einer Arbeitsmarktpolitik steht, die niemanden aufgibt und existenzsichernde Arbeitsplätze für alle schaffen will. Und das mit gesellschaftlich sinnvoller Arbeit, die den Beschäftigten neue Perspektiven eröffnet und den sozialen Zusammenhalt in der Stadt steigert.

Bildungspolitik war und ist für DIE LINKE einer der Schlüsselfragen beim Kampf um mehr soziale Gerechtigkeit. Unser Ziel sind gleiche Bildungschancen für alle Kinder unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Für uns bedeutet das, im Rahmen der Bildungsreformen im Schul- und Kitabereich die Benachteiligungen der Kinder aus finanziell schlechter gestellten Familien abzubauen. Primär gilt es in den kommenden Jahren die Ausstattung im Kita- und Bildungsbereich weiter zu verbessern und dafür zu sorgen, dass die eingeleiteten Reformen zum Erfolg geführt werden. DIE LINKE verfügt mit der Gemeinschaftsschule aber auch über ein Modell einer guten Schule für alle, die sich zunehmender Beliebtheit erfreut und eine attraktive Idee für die zukünftige Entwicklung darstellt. Für diese werden wir weiter werben. Nur mit der LINKEN ist gewährleistet, dass dieses Modellprojekt ernsthaft weiterverfolgt und bei Bedarf ausgeweitet wird. Und es war DIE LINKE, die Studiengebühren ausgeschlossen hat. Nur mit der LINKEN kann gesichert werden, dass das auch so bleibt.

DIE LINKE. Berlin steht dafür, der zunehmenden sozialen Segregation eine aktive stadtpolitische Strategie der Sicherung bezahlbaren Wohnraums in der gesamten Stadt entgegenzusetzen. DIE LINKE ist die Partei, die immer wieder auf das Problem steigender Mieten und in diesem Zusammenhang auf die damit einhergehende sozialräumliche Spaltung der Stadt hingewiesen hat. Es ist unserem Drängen zu verdanken, dass das Thema nun Priorität auf der Agenda des Senates hat. Mit eigenen Vorschlägen werden wir weiterhin Druck für ein notwendiges Gegensteuern der Politik entfalten.

DIE LINKE stellt sich konsequent gegen die Privatisierung von Unternehmen und Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge und verfügt über konkrete Vorstellungen, wie diese zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger weiter entwickelt werden und ausgebaut  sollten. Nur mit der LINKEN bleibt gesichert, dass im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge der politische Einfluss gegenüber einer Wettbewerbs- und damit einer Profitorientierung die Oberhand behält. Das verbinden wir mit Rekommunalisierungsangeboten in wichtigen Bereichen der öffentlichen Daseinvorsorge.

DIE LINKE ist die treibende Kraft, wenn es um die Öffnung der Stadtgesellschaft und gleiche Rechte für Berlinerinnen und Berliner mit Migrationshintergrund geht. Wir stehen für den Abbau von Diskriminierungen und sozialen Benachteiligungen und für eine Integrationspolitik, die Vielfalt fördert und Zusammenhalt stärkt.

DIE LINKE ist die treibende Kraft, das patriarchale Machtverhältnis zwischen Männern und Frauen weiter aufzulösen. Bei der Gleichstellung von Frauen und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Männer und Frauen haben wir erhebliche Fortschritte erzielt und werden weiter dafür kämpfen. Berlin ist weit bei der Besetzung von Spitzenpositionen durch Frauen in Wirtschaft und Wissenschaft und wir werden alles daran setzen, strukturelle Diskriminierung von Frauen weiter abzubauen.“

Die mediale Darstellung der Partei, auch in Berlin, konzentrierte sich jedoch auf andere Fragen. (Siehe Zeitleiste) 

Es gelang uns nicht, in der medialen Kommunikation mit unseren Themen zu punkten. Die Kommunikation über uns mit der Partei stellte sich als schwierig dar, da auch viele Mitglieder Motivationsprobleme hatten, sich mehr und mehr mit internen Debatten auseinandersetzen zu sollen. 

Wir haben deshalb in der Schlussphase des Wahlkampfes unter erheblichem Mitteleinsatz eine erweiterten und geänderten Großflächen- Einsatz realisiert, der sich klar auf unser Kern-Thema orientierte. 

Rückblickend bleibt einzuschätzen, dass die Mobilisierung der Basis unsere größte Reserve ist. Mobilisierung bezieht sich hier nicht nur auf das bloße Mitmachen, sondern die Verbreitung und Diskussion inhaltlicher Schwerpunkte, so dass wir auch wieder stärker in der Lage sind ohne die Medien zu kommunizieren. 

Kampagne

Ausgehend von unseren strategischen Überlegungen und dem Zeitplan haben wir die Kampagne unter der Dachmarke „Das soziale Berlin“ bereits ab April geplant.

Folgende Mittel haben wir geplant und realisiert:

•	Wahlprogramm-Broschüre 

•	Kurzwahlprogramme (in verschiedenen Sprachen darunter auch mit Erfolg in Leichter Sprache)

•	Personenfolder für alle Direktkandidierenden und für einige Kandidierende auf der Liste

•	Personenplakate für die Wahlkreise

•	Themenplakate

•	3 Großflächenmotive

•	Wahlzeitung in 12 Bezirksausgaben

•	Themen-Flyer

•	Wahlkampfseite im Rahmen der Web-Präsenz der Partei

•	Social media-Aktivitäten (facebook, twitter, youtube)

•	Anzeigen

Die Realisierung der Wahlkampfzeitung war eine große Herausforderung. Ein solch aufwendiges Projekt (8 Mantelseiten, 4-8 Bezirksseiten, 12 Ausgaben) verlangt eine Auflage auch in jedem Bezirk, die einen solchen Aufwand rechtfertigt. 

Das Feedback auf die Materialien war unterschiedlich. Die Personenplakate wurden zumeist als in der Realisierung schlecht eingeschätzt, die Farben waren zu blass.
Die Themenplakate waren in der technischen Qualität deutlich besser, ihre inhaltliche Wirkung wurde kontrovers diskutiert. 

Gute Arbeit, Berlin!
-	wurde im Motiv als eher langweilig eingeschätzt

Mieter vor Wild-West schützen!
-	hochkontrovers, im Schatten der Mieterhöhungen der städtischen Wohnungsgesellschaften fast kontraproduktiv

Wir alle sind Berlin!
-	gutes Plakat, gern gehängt

Privat ist Katastrophe!
-	War für manche unverständlich

Mehr Klasse für Schulen!
-	meist als gut eingeschätzt

Insgesamt wurde unsere Kampagne als zu artig eingeschätzt. Der Pfiff, den auch noch unser Plakat zur Volksabstimmung „Pro Reli“ hatte, wurde vermisst.

In der Gesamteinschätzung war das grafische Konzept mit dem roten Punkt sicher ein Treffer. Modern, gut eingepasst ins urbane Umfeld. In der Beziehung mit den Motiven und manchen Texten und auch unserer Erscheinung war dieser zaghafte Versuch allerdings zu wenig.

Logistik

Im Rahmen der seit vielen Jahren erprobten Zusammenarbeit hat die Logistik gut funktioniert.

Ein wesentliches Problem zu Beginn der heißen Phase war allerdings die verspätete Lieferung der Personenplakate Anfang August. Das hat in vielen Bezirken die Plakatierung verzögert, so dass der Eindruck entstehen konnte, wir wären gar nicht da.

Andere Parteien

Der Wahlkampf in Berlin ist von allen Parteien mit einem hohen materiellen Aufwand betrieben worden.

Medial spielte sich der Wahlkampf faktisch nur zwischen SPD-Wowereit, Grünen-Künast und CDU-Henkel ab. Alle anderen Parteien hatten als wesentliches Mobilisierungsmittel nur die Straße zur Verfügung. 

Dies zu nutzen gelang gerade in der heißen Phase vor allen den Piraten, die mit einem hohen personellen Aufwand aus der gesamten Bundesrepublik gerade für die letzten beiden Wochen unterstützt wurden. Sie konnten in Ecken der Stadt präsent sein, die heute für sie wieder nicht erreichbar sind. 

Grüne (650), CDU (1000) und SPD (1000+) hatten eine Großflächen-Kampagne durch die gesamte Stadt gezogen, die an Umfang nicht zu überbieten war. 

Ergebnis

Außer dem Ziel, den Einzug rechtsextremer Parteien ins Abgeordnetenhaus zu verhindern und in die BVV zu erschweren, haben wir keines unserer Wahlziele erreicht.

11,7 % (-1,7%) und 171.050 (-14.135) Zweitstimmen sind ein mageres Ergebnis. Auch wenn das Ergebnis regionale Unterschiede hat, haben wir im Osten der Stadt verloren und im Westen kaum hinzugewinnen können. 

Im Überblick die Berliner Ergebnisse auf Bezirksebene im Vergleich:

Zweit-Stimmen für DIE LINKE 

Bezirke	AGH 2011	EU 2009	AGH 2006	BT 2009	
Mitte	11891	9651	12925	25216	
F/X	13590	11191	15489	29190	
Pankow	30545	21457	33439	55550	
Cha/Wi	5015	4553	5034	14765	
Spandau	3454	2577	3416	11714	
S/Z	4512	3862	4404	12270	
T/S	5891	4814	5654	16995	
NKN	6320	4433	5249	17986	
T-K	27408	19749	23913	47438	
M-H	27863	19270	31413	51662	
Libg.	31076	21921	34892	53815	
Rei	3676	2849	3558	12060	

Prozente für DIE LINKE (Zweitstimmen)

Bezirke	AGH 2011	EU 2009	AGH 2006	BT 2009	
Mitte	11,0	14,4	12,7	19,2	
F/X	13,0	17,8	16,8	23,9	
Pankow	17,9	22,8	22,2	27,7	
Cha/Wi	3,6	5,0	3,7	9,1	
Spandau	3,7	4,9	3,8	10,7	
S/Z	3,0	3,8	3,1	7,2	
T/S	4,0	5,1	4,0	10,0	
NKN	5,6	7,3	5,0	13,9	
T-K	23,0	31,7	27,5	33,7	
M-H	27,4	38,1	32,5	40,7	
Libg.	29,0	40,4	35,7	41,2	
Rei	3,3	4,2	3,2	9,3	

Dieses Bild erhält eine andere Facette, wenn wir die Wahlergebnisse der WASG daneben legen, mit der die Linkspartei.PDS im Jahre 2007 fusioniert ist.

Mitte	
Erst 06	Erst 11	Zweit 06	Zweit 11	BVV 06	BVV 11	
12944 (4897)	12540	12921 (3604)	11891	13097 (4396)	11892	
						
Friedrichshain/Kreuzberg	
Erst 06	Erst 11	Zweit 06	Zweit 11	BVV 06	BVV 11	
15226 (5550)	13761	15188 (5240)	13590	15445 (5627)	13657	
						
Pankow	
Erst 06	Erst 11	Zweit 06	Zweit 11	BVV 06	BVV 11	
36474 (8272)	31901	33528 (5045)	30354	35324 (5499)	32219	
						
Reinickendorf	
Erst 06	Erst 11	Zweit 06	Zweit 11	BVV 06	BVV 11	
3341 (3411)	3559	3562 (2158)	3676	3028 (2303)	3170	
						
Charlottenburg/Wilmersdorf*	
Erst 06	Erst 11	Zweit 06	Zweit 11	BVV 06	BVV 11	
5415 (-)	5579	5036 (2742)	5015	4975 (-)	4874	
						
Spandau	
Erst 06	Erst 11	Zweit 06	Zweit 11	BVV 06	BVV 11	
3247 (4411)	3814	3417 (2091)	3454	2953 (2510)	3015	
						
Steglitz/Zehlendorf	
Erst 06	Erst 11	Zweit 06	Zweit 11	BVV 06	BVV 11	
3598 (4400)	4189	4404 (3050)	4512	3661 (3637)	3895	
						
Tempelhof/Schöneberg	
Erst 06	Erst 11	Zweit 06	Zweit 11	BVV 06	BVV 11	
4940 (5592)	6028	5643 (3825)	5891	4814 (4570)	5567	
						
Neukölln*	
Erst 06	Erst 11	Zweit 06	Zweit 11	BVV 06	BVV 11	
6831 (-)	6358	5257 (3311)	6320	5830 (-)	5553	
						
Treptow/Köpenick	
Erst 06	Erst 11	Zweit 06	Zweit 11	BVV 06	BVV 11	
31823 (4334)	29704	29913 (3080)	27408	31396 (4008)	28792	
						
Marzahn/Hellersdorf	
Erst 06	Erst 11	Zweit 06	Zweit 11	BVV 06	BVV 11	
33764 (4841)	30501	31426 (3204)	27863	35315 (4805)	32055	
						
Lichtenberg	
Erst 06	Erst 11	Zweit 06	Zweit 11	BVV 06	BVV 11	
37898 (6378)	35518	34890 (2158)	31076	39756 (4851)	37037	
* Die Bezirksverbände der WASG haben keine eigenen Wahlkreisvorschläge und keinen Listenvorschlag für die BVV eingereicht.

Eine genaue Übersicht der Wahlkreisergebnisse mit Ergebnissen bis auf Stimmbezirksebene liegt als Anlage bei.

Verloren haben wir nach der Wählerwanderung vor allem durch Erosion unserer Stammwählerschaft. Dies verbindet sich mit den Verlusten in unseren Hochburgen. Stimmen haben wir in der Reihenfolge verloren an Piraten, Grüne und CDU, von Nichtwähler*innen und SPD konnten wir Stimmen gewinnen.

Die repräsentative Wahlstatistik gibt uns weitere Fingerzeige:

1.	Im Osten sind die älteren Wähler/innen unser treuestes Klientel. Also über 60 Jahre. Andererseits haben wir bei den Wähler*innen unter 45 kaum punkten können.
2.	Ebenfalls im Osten korrelieren wir positiv mit Gebieten mit eingebürgerten Menschen, nicht mit Gegenden mit hohem Ausländeranteil.
3.	Mittlere Wohnlagen im Osten sind für uns eine sichere Bank.
4.	Kirchenferne Menschen wählen überdurchschnittlich LINKE, egal ob Ost oder West.
5.	Wo im Osten LINKE gewählt wird, werden die Grünen NICHT gewählt, allerdings sind die Piraten stark.
6.	Nachlegen müssen wir im Bereich der marginalisierten Schichten. In einfachen Wohnlagen und bei HartzIV-Empfänger/innen kommen wir nicht an. Bei der Bundestagswahl 2009 waren wir hier deutlich stärker.
7.	Im Westen sind jüngere Wähler/innen ein Wachstumspotential für uns. Je Jünger, desto mehr wählen sie LINKE. 
8.	Keine andere Partei im Westen korreliert so stark mit HartzIV-Empfänger/innen und einem hohen Ausländerinnenanteil. Das müssen wir ausbauen.
9.	Bei eingebürgerten Deutschen im Westteil der Stadt sind wir eher Randgruppe. 
10.	Einfache Wohnlagen sind für uns im Westen eine gute Grundlage. Mobiles, junges Publikum korreliert mit uns positiv, wenn auch weniger als mit anderen Parteien. (Grüne/Piraten)