Newsletter 16.02.2018 |

Wir laden euch ein, morgen gemeinsam gegen den rassistischen Aufmarsch durch Kreuzberg  zu protestieren.  Leyla Bilge, AfD-Mitglied und „Exmuslima“ mobilisiert zu einem „Marsch der Frauen“ vom Halleschen Tor zum Bundeskanzleramt. Ein trojanisches Pferd, in dem vor allem antimuslimischer Rassismus steckt. Der Aufruf steht klar im Zeichen des Rassismus und richtet sich ausschließlich und pauschal gegen Geflüchtete, Migrant*innen, Muslim*innen. Eine ausführliche Einschätzung der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus gibt es hier. 

Dieser Marsch findet nicht im Namen von Frauen* und für Frauenrechte statt, sondern im Namen des Rassismus. Dem wollen wir uns gemeinsam entgegenstellen.

Claudia Sprengel, Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE: »Ich finde es erschreckend, wie perfide die AfD und die Neue Rechte agieren. Da werden symbolische Gesten der Solidarität und Toleranz vorsätzlich benutzt, und im Zuge dessen für rechtsradikale Gesinnungen instrumentalisiert. Dieses auf-den-Kopf-stellen von humanistischen Werten ist verwerflich, aber gängige Praxis bei der Neuen Rechten. Dem stellt sich DIE LINKE entschieden in den Weg.« 

Unsere Alternative heißt Solidarität!

Den ganzen Aufruf und mehr Infos gibt es hier.   Ausführlicher Bericht dazu im Neues Deutschland. 

Wann: 17. Februar ab 14. Uhr        Wo: Mehringplatz/ Gitschinerstraße

 

Wir stellen ein!

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Wir suchen Verstärkung in unserer Landesgeschäftsstelle und für die Geschäftsstelle Lichtenberg. Die Ausschreibungen gibt es hier.

Gerne teilen und weitersagen!

 

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Der Landesvorstand schließt sich der vom SV Babelsberg03 initiierten Kampagne „Nazis raus aus den Stadien“ an. Das skandalöse Vorgehen des Nordostdeutschen Fußballverbandes (NOFV) gegen den Viertligisten aus Potsdam ist Auslöser dieser Kampagne. Bei einem Spiel gegen Energie Cottbus sangen Neonazis im Fanblock von Cottbus antisemitische Gesänge, entrollten antisemitische Spruchbänder, zeigten den Hitlergruß und stürmten mehrfach den Platz, um Babelsberg-Fans tätlich anzugreifen. Eine zunächst gegen beide Clubs ausgesprochene Strafe wurde für Cottbus vom NOFV wieder zurückgenommen, gegen Babelsberg jedoch wegen abgeschossenem Feuerwerk und dem Ausruf eines Fans "Nazischweine raus!" aufrecht erhalten. Wer die Kampagne selbst unterstützen will, kann sich im Fan-Shop von Babelsberg ein Kampagnen T-Shirt oder Beutel bestellen. 

 

Epochenbruch 1914-1923. Krieg, Frieden, soziale Revolution

Wissenschaftliche Konferenz des Parteivorstandes und der Historischen Kommission der LINKEN


Der Erste Weltkrieg, die russischen Revolutionen des Jahres1917, die deutsche Novemberrevolution 1918, ihre Ausläufer in der revolutionären Nachkriegskrise bis zum Herbst 1923, die revolutionären Eruptionen in Ost- und Mitteleuropa, in Asien, Afrika und Lateinamerika – welche Erkenntnisse und Lehren können uns diese historischen Ereignisse heute noch vermitteln? Dieser Frage wollen der Parteivorstand und die Historische Kommission der LINKEN nachgehen und laden deshalb zu der wissenschaftlichen Konferenz "Epochenbruch 1914–1923" nach Berlin ein. Das ganze Programm und mehr Infos hier und hier. 

Wann: Samstag, 24. Februar ab 9. Uhr       Wo: FMP1, Franz-Mehring-Platz 1 in 10243 Berlin 

 

 

 

Verschmäht, vergessen oder glorifiziert?

Das Jahr 2018 hält viele geschichtspolitische Jubiläen bereit. In Deutschland wird es besonders unter dem Eindruck der Revolution von 1918/19 stehen, die mit ihren Folgen für die Demokratiegeschichte des Landes wie auch für die Arbeiter- und Frauenbewegung von herausragender Bedeutung war. Die einzelnen Bedeutungszuschreibungen wandelten sich im Verlaufe der 100 Jahre mehrfach und auf oft widersprüchliche Weise.

Wie veränderte sich der Blick der Linken auf die Revolution angesichts des Schocks der «Machtergreifung» 1933? Welches Verhältnis zur Revolution entwickelte die antiautoritär gewordene Studentenbewegung Ende der 1960er Jahre? Wie wurde in ostdeutschen Revolutionsschulen darüber gedacht? Was ließ 1918/19 in den letzten zwei, drei Jahrzehnten zur «vergessenen Revolution» werden? Und warum ist es im Jahre 2018 so wichtig, wieder an die historischen Ereignisse zu erinnern?
Podiumsdiskussion:Inputs geben: Peter Brandt (Fernuniversität Hagen), Rüdiger Hachtmann (Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam), Dietmar Lange (FU Berlin), Jörn Schütrumpf (Rosa-Luxemburg-Stiftung) und Anja Thuns (HU Berlin). Durch den Abend führt Susanne Kitschun (Friedhof der Märzgefallenen Berlin). Mehr Informationen hier und hier. 

Wann: 23. Februar ab 19. Uhr          Wo: Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1

 

Tatjana Sterneberg wurde in der DDR wegen „staatsfeindlicher Verbindungsaufnahme und Vorbereitung zum ungesetzlichen Grenzübertritt“ 1974 zu drei Jahren und acht Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Als 20-jährige hatte sie sich in den Westberliner Gastarbeiter, Antonio Borzachiello, verliebt und einen Ausreiseantrag gestellt, der abgelehnt wurde. Ihre Pläne, zu ihrem Freund und späteren Ehemann nach Westberlin zu fliehen, wurden durch einen Lockvogel des MfS, der vorgab, Kontakte zu Fluchthelfern zu vermitteln, verraten. Fast ein Jahr verbrachten beide in Untersuchungshaft im Stasi-Gefängnis in der Kissingenstraße. Beide wurden zu mehrjährigen, insgesamt zu 8 Jahren und 8 Monate Freiheitsstrafe verurteilt. Während ihrer Haftzeit im berüchtigten DDR-Frauengefängnis Hoheneck musste Frau Sterneberg Zwangsarbeit, u.a. für Westkonzerne wie Quelle, Neckermann u.a. verrichten.

Tatjana Sterneberg erzählt ihre Lebensgeschichte anhand von Originalquellen und Auszügen aus Stasiakten.

Um Anmeldung wird gebeten: per Telefon 030/24009-370 oder E-Mail an felix.lederle@die-linke-berlin.de

 

Wir unterstützen den Aufruf und rufen zur Teilnahme an der Demonstration auf: 

Als Bündnis für Demokratie und Frieden in Afrin rufen wir zur breiten Solidarität auf und fordern von der Bundesregierung:
1. Sofortige Maßnahmen, insbesondere auch auf UNO-, EU- und NATO-Ebene, für die Beendigung des völkerrechtswidrigen Angriffs des türkischen Militärs auf Afrin
2. Sofortiges Ende deutscher Rüstungsexporte in die Türkei und sonstige autokratische Regime
3. Politischen und diplomatischen Einsatz für die Wiederaufnahme der 2015 abgebrochenen kurdisch-türkischen Friedensgespräche
4. Die Anerkennung der Demokratischen Föderation Nordsyrien und Unterstützung der demokratischen Selbstverwaltungen
5. Humanitäre Hilfe für den Kanton Afrin, insbesondere für Verwundete und Flüchtlinge 

Mehr Infos hier. und auf hier auf der Website.

Wann: 3. März  ab 12 Uhr       Wo: Alexanderplatz 

 

Ziel der Veranstaltung ist es, den Kenntnisstand zum Überwachungs- und Disziplinierungssystem der DDR zu vertiefen, eine politisch-historische Einordnung in die Geschichte des Realsozialismus vorzunehmen und Impulse bürgerrechtspolitischer Programmatik zu entwickeln. Die Idee zu dieser thematischen Veranstaltung ging nicht zuletzt von der LAG Netzpolitik aus, die Mitveranstalter ist.

Podium: Dr. Thomas Klein, ehemals der linken Opposition in der DDR angehörend, Historische Kommission DIE LINKE und Dr. Ilko- Sascha Kowalczuk, Fachkoordinator Bildung und Forschung beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) // Input: Max Blum, LAG Netzpolitik // Begrüßung: Katina Schubert, MdA und Landesvorsitzende DIE LINKE // Moderation: Tobias Schulze, MdA und stellv. Landesvorsitzender DIE LINKE

Um Anmeldung wird gebeten: per Telefon 030/24009-301 oder E-Mail an felix.lederle@die-linke-berlin.de

 

Frauenkampftag am 8.März

»Der Internationale Frauentag ist die wichtigste Kundgebung für das Frauenwahlrecht gewesen, welche die Geschichte der Bewegung für die Emanzipation des weiblichen Geschlechts bis heute verzeichnen kann.« Clara Zetkin, 1911

Vor rund 100 Jahren erhielten Frauen nach langem Kampf und infolge der Deutschen Revolution von 1918 endlich das Wahlrecht in Deutschland. Seitdem haben wir viel geschafft! Und dennoch, trotz all der Zeit, die dieser Kampf schon dauert, haben wir bis heute keine wirkliche Gleichberechtigung erreicht! Dafür gehen wir gemeinsam auf die Straße und besinnen uns darauf, wie viel Kraft wir haben und wie viel wir erreichen können, wenn wir vereint kämpfen. Wir haben noch eine große Aufgabe vor uns. Es geht um einen Kampf gegen jede Diskriminierung, gegen eine rein profitorientierte Gesellschaft, gegen patriarchale Strukturen und für uneingeschränkte Gleichberechtigung.

Deswegen: Hinaus zum Frauen*Kampftag, hinaus zum 8. März! Heute wie vor 100 Jahren!

Wann: 8.März ab 17 Uhr               Wo: Hermannplatz, 10967 Berlin 

 

Abgeordnetenhaus

Was für eine gute Nachricht: Nach einem Jahr soll Deniz Yücel endlich aus dem türkischen Gefängnis freikommen!

 

Mehr Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären

2017 gab es in Berlin deutlich mehr Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären als im Vorjahr. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage unserer Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg und Steffen Zillich hervor. Dabei wurden Mehreinnahmen von insgesamt 5 510 621 Euro erzielt. Das sind über 4,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahresvergleich (837 840 Euro). »Mit den erzielten Mehreinnahmen können dringende Investitionen zum Beispiel in Schulen, Krankenhäuser und den Nahverkehr getätigt werden, die allen Berlinern zu Gute kommen.«, kommentiert Schlüsselburg. Mehr dazu im Neues Deutschland

 

Senat

Sprechende Haltestellen, Fahrzeuge oder Apps. Barrierefreiheit nutzt allen, besonders aber blinden und sehschwachen Menschen. »Seit Montag testet die BVG akustische Informationssysteme.  Ein Jahr lang werden verschiedene technische Lösungen von einer Gruppe blinder, sehbehinderter und sehender Personen im  im alltäglichen Betrieb getestet.« Bericht in der taz.  Bericht in der Berliner Morgenpost. und im Neues Deutschland. 

Selbstbestimmte Mobilität ist Grundvoraussetzung für Teilhabe an der Gesellschaft. Deshalb freute sich Sozialsenatorin Elke Breitenbach beim Start sichtlich über den Testversuch. 

 

Bezirke

DIE LINKE.Mitte Initialzündung 2018: Workshop-Tag Programm- und Aktionsentwicklung

Wenn Du Lust hast für 2018 Ideen, Aktionen und Projekte zu entwickeln und zu realisieren, dann komm unbedingt vorbei. Gemeinsam wollen wir unsere Herzensthemen sammeln, Ideen zur Umsetzung entwickeln und dann in die Hände spucken und die Sache anpacken!

Nach einleitendem Kennenlernen werden wir gemeinsam Brainstormen, Schwerpunkte setzen, diese diskutieren, zusammenfassen und anschließend Aktionsgruppen bilden. Natürlich gibt es zwischendurch eine Pause mit leckerem Essen (kostenlos).

Und solltest Du erst kurz oder gar kein Mitglied sein, bist Du erst recht genau richtig, weil dieser Workshop-Tag beste Möglichkeiten bietet, uns als DIE LINKE kennen zu lernen. Mehr Infos hier. 

Wann: 17. Februar ab 10 Uhr         Wo: REFO-Campus, Beusselstraße 35 (Eingang Kirche), S-Bahn und TXL Beusselstraße

 

Voraussichtlich im April 2018 wird am Oberlandesgericht in München das Urteil gegen die Angeklagten im NSU-Prozess gefällt werden. Mit mehr als 400 Verhandlungstagen, 540 Zeugen, 56 Sachverständigenanhörungen und 248 Beweisanträge ist es der umfangreichste Prozess gegen Neonazis in der deutschen Geschichte.Bei keinem anderen Strafprozess zuvor haben Nebenkläger*innen das Verfahren derart geprägt und gerade in der Beweisaufnahme zeigte sich, das sie das Gericht und die Bundesanwaltschaft über Jahre hinweg mit Beweisanträgen unter Druck setzen konnten, um die Erzählung von der kleinen isolierten Nazizelle des NSU-Trios zu erschüttern. Mehr Infos hier. 

Darüber wird diskutiert mit: 

Rechtsanwältin Antonia von der Behrens vertritt im NSU-Prozess den jüngsten Sohn des am 4. April 2006 in Dortmund ermordeten Kioskbesitzers Mehmet Kubaşık.


Fritz Burschel, Referent für Neonazismus und Strukturen/Ideologien der Ungleichwertigkeit bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung begleitet, analysiert und kommentiert den NSU-Prozess intensiv unter anderem auf dem NSU Watch Blog

Wann: 19. Februar ab 19 Uhr         Wo: Abgeordnetenbüro RigoRosa, Schierker Str. 26, 12051 Berlin

 

DIE LINKE.Steglitz-Zehlendorf: Milieuschutz - Was können wir von anderen Bezirken lernen?

Wem gehört die Stadt? Diese Frage stellt man sich auch zunehmend in Steglitz-Zehlendorf: »Die Verdrängung ist längst greifbar, jetzt geht es darum, Schlimmeres zu verhindern" fasst die Bezirksvorsitzende Franziska Brychcy im Berliner Abendblatt zusammen. 

Die Kreisverbände der SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und der LINKEN. in Steglitz-Zehlendorf laden herzlich zur Podiumsdiskussion mit dem Titel:
"Milieuschutz in Steglitz-Zehlendorf? - Was können wir von anderen Bezirken lernen?" Mehr Infos hier. 

Podiumsgäste:
Jochen Biedermann, BzStR Neukölln
Barbara von Boroviczeny, Mieter*innen Südwest
Sigmar Gude, Topos
Dr. Matthias Kollatz-Ahnen, MdA
Katrin Schmidberger, MdA
Michail Nelken, MdA

Wann: 20. Februar ab 19 Uhr       Wo: Rathaus Zehlendorf (Konferenzsaal)

 

DIE LINKE.Pankow: Generationen-Treffen

Die Pankower Basisorganisation „Merkste Selba?!“ lädt herzlich zu einem Generationstreffen ein. Ziel des Treffens ist es den Dialog zwischen Genoss*innen aller Altersgruppen aufleben zu lassen.

DIE LINKE konnte im letzten Jahr viele neue und junge Mitglieder gewinnen, die sich mit viel Energie in die politische Arbeit einbringen wollen. Wie ihr wisst, spiegelt sich in unserer Partei neben einem breitem gesellschaftlichem Spektrum auch ein riesiger Schatz an unterschiedlicher politischer Erfahrung wieder. Wir wollen mit dem Generationstreffen diese unterschiedlichen Erfahrungshorizonte zusammenbringen, um den Austausch zwischen jahrelanger Politikerfahrung und frischer Motivation sowie generell zwischen Jung und Alt zu fördern. Welche Probleme beschäftigen uns im Alltag, wie können wir gemeinsam unsere politischen Ziele erreichen und aktiv die Gesellschaft verändern? Mehr Infos hier. 

Wann: 24. Februar ab 14 Uhr        Wo: Kugelbahn Wedding, Grüntaler Straße 51 in 133359 Berlin 

 

Schöneberger Norden: Kiez trifft DIE LINKE

Im Gespräch mit DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg: In unserem Kiez verschärft sich der Kampf um Wohn- und Gewerberaum. Mieter und soziale Projekte wie die Jugendzentren Potse und Drugstore sind von Verdrängung bedroht. Anwohner kämpfen für den Verbleib von Liegenschaften in öffentlicher Hand, für die Weiterfüh-ung des Quartiersmanagements, für einen fahrradfreundlichen Bezirk und gegen Müll und Verwahrlosung.  Wir wollen erfahren, was Sie in diesem Kiez und darüber hinaus bewegt, was Ihrer Meinung nach im Argen liegt, was sich schnell ändern muss. Und wie wir es gemeinsam anpacken können.
Lockere Diskussionsrunde mit Snacks und Getränken.  Mehr Infos hier. 
mit: Elisabeth Wissel, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg, Harald Gindra und Philipp Bertram, Abgeordnete aus Tempelhof-Schöneberg im Berliner Abgeordnetenhaus, und Alexander King, Bezirksvorsitzender DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg

Wann: 27. Februar ab 19. 30 Uhr         Wo: Leydicke, Mansteinstraße 4 in 10783 Berlin 

 

200. Geburtstag Karl Marx

Dieses Jahr feiert Marx seinen 200. Geburtstag! DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg führt dazu gleich mehrere tolle Veranstaltungen durch. Schaut doch einfach mal vorbei. 

 

DIE LINKE.Lichtenberg: Baden Sie mit uns

Mit neuen Tarifen wollen die Berliner Bäderbetriebe ihre Angebote übersichtlicher machen. Doch was sollte sich Ihrer Meinung nach ändern, damit das Baden in unserer Stadt attraktiver wird? Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist seit vielen Jahren auf der Suche nach einem geeigneten Standort für ein Freibad. Und auch in Lichtenberg geraten die bestehenden Bäder an ihre Kapazitätsgrenzen. Im Gespräch ist u.a. die Reaktivierung des alten Bades in der Siegfriedstrasse. In der Diskussion stehen auch immer wieder die Öffnungszeiten der Hallenbäder in der Sommerzeit. Darüber wollen wir mit Ihnen bei der Nacht der Politik im Rathaus Lichtenberg ins Gespräch kommen. Als Gesprächspartnerinnen haben wir Gabriele Hiller, langjährige sportpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, und Annette Siering, Vorständin der Berliner Bäderbetriebe, gewonnen. Mehr Infos hier. 

Wann: 2. März ab 19. Uhr        Wo: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin, Raum 7

 

Bundestag

Klare Kante gegen Türkei

Ende dieser Woche empfing die Bundeskanzlerin den türkischen Ministerpräsidenten Yildirim. Stefan Liebich forderte im ZDF-Morgenmagazin, keine schmutzigen Deals zu machen und eine klare Kante gegen die Türkei zu zeigen. Mehr hier. 

 

 

 

Europaparlament

"Deniz, du bist nicht allein!"

In einer Videobotschaft hat Martina Michels aus dem Anlass seiner einjährigen Inhaftierung von Denis Yücel den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aufgefordert, seine dort anhängige Klage nicht länger zu verschleppen oder zu verzögern. Sie Denis Yücel zugesichert, dass wir  auch im Europäischen Parlament weiter für ihn und für die Freilassung aller anderen Inhaftierten kämpfen: „Deniz, du bist nicht allein!" Nach aktuellem Stand sieht es so aus, als ob das Blatt sich wendet und Deniz Yücel überraschend freigelassen wird. Mehr hier.   Foto: Deniz Yücel 2014 | Foto von blu-news.org

 

„Sie haben uns gestern Nacht sooft durchsucht und nichts gefunden, außer unsere Hoffnung…“

Am vergangenen Wochenende hat unsere Europaabgeordnete Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der parlamentarischen EU-Türkei-Delegation, gemeinsam mit unserer Fraktionsvorsitzenden Gabi Zimmer, dem Mitglied des AGH Hakan Taş und der Fraktionschefin der Linken in der Hamburger Bürgerschaft, Cansu Özdemir. am 3. Kongress der HDP in Ankara teilgenommen. In ihrem Reisebericht schildert den beeindruckenden Verlauf und die Ergebnisse des Kongresses. Außerdem: eine gemeinsame Presseerklärung von Gabi Zimmer und Martina Michels sowie eine Kommentierung von Martina.

Mehr dazu hier, hier und hier. 

 

Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im Europaparlament kommentiert die Mitteilung der Kommission »Ein neuer, moderner mehrjähriger Finanzrahmen für eine Europäische Union, die ihre Prioritäten nach 2020 effizient erfüllt.« Mehr hier. 

 

Termine

Dienstag, 23. Oktober 2018 LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Sonntag, 4. November 2018 LAG Wirtschaftspolitik

Treffen

15 Uhr im Roten Laden (Weidenweg 17) mehr

Donnerstag, 15. November 2018 LAG Drogenpolitik

Treffen der LAG Drogenpolitik

19 Uhr  mehr

Dienstag, 27. November 2018 LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Sonntag, 2. Dezember 2018 LAG Wirtschaftspolitik

Treffen

15 Uhr im Roten Laden (Weidenweg 17) mehr

Donnerstag, 20. Dezember 2018 LAG Drogenpolitik

Treffen der LAG Drogenpolitik

19 Uhr  mehr

Dienstag, 25. Dezember 2018 LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Impressum

Redaktion: Sebastian Koch (ViSdP), Diana Buhe, DIE LINKE. Berlin, Kleine Alexanderstr. 28, 10178 Berlin. presse@die-linke-berlin.de

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