Newsletter 24.11.2017 |

Morgen findet unsere 3. Tagung des 6. Landesparteitags statt. Thematisch werden wir uns vor allem mit einer Rückschau auf die Bundestagswahl und der Regierungspolitik im Land Berlin beschäftigen. Neben der Landesvorsitzenden Katina Schubert, der Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und dem Bundesgeschäftsführer Harald Wolf, werden auch die Senatorinnen und der Senator reden und eine erste Bilanz nach einem Jahr rot-rot-grünem Senat ziehen. 

Alle Anträge zum Landesparteitag gibt es hier. Unter livestream.dielinke.berlin/  wird es einen Livestream des Landesparteitags geben. 

Wann: Samstag, 25. November 2017 ab 10.Uhr    Wo: Bunsen-Saal im WISTA-Veranstaltungsgelände Adlershof, Rudower Chaussee 17, 12489 Berlin.

 

"Keine Anschlussfähigkeit nach rechts signalisieren"

»Wir verteidigen das Grundrecht auf Asyl, wir kämpfen hier um vernünftige Arbeits-, Lebens - und Integrationsbedingungen für geflüchtete Menschen.« Landesvorsitzende Katina Schubert im Interview mit dem Tagesspiegel über politische Herausforderungen im Bund, Rot-Rot-Grün in Berlin - und die Schönheit des Märkischen Viertels. Nachlesen hier. 

 

Lust auf links

Wir werden immer mehr: Alleine seit der Bundestagswahl sind über 400 Menschen in DIE LINKE.Berlin eingetreten. Auch das Neue Deutschland berichtete im Vorfeld des Landesparteitags darüber. »Der Mitgliederboom in der Berliner LINKEN hält an. Allein seit Ende September dieses Jahres – also nach der Bundestagwahl – gab es 403 Neueintritte in die Partei. Mit zurzeit 8097 Mitgliedern liegen die Sozialisten damit seit Längerem wieder über der 8000er Marke. »Das bringt einen ganz neuen Spirit und Schwung in die Partei«, sagt die Landesvorsitzende Katina Schubert. Die Partei werde deutlich jünger. Aber auch die älteren Genossen seien stolz darauf, weil sie sehen, da werde etwas vererbt, so die Landesvorsitzende.«

Wir freuen uns über jedes neue Mitglied - das wird richtig toll! 

 

Solidarität mit den Beschäftigten von Siemens

DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der Siemens-Beschäftigten, die jetzt um ihre Arbeitsplätze fürchten müssen. Trotz Rekordgewinnen droht Siemens mit Werkschließungen und Massenentlassungen. Wir setzen uns mit den Beschäftigten zusammen für den Erhalt der Standorte ein. Unser Ziel: keine Werkschließungen, keine betriebsbedingten Kündigungen und auch kein Ausspielen der verschiedenen Standorte gegeneinander. Parteivorsitzender Bernd Riexinger, Sozialsenatorin Elke Breitenbach und Landesvorsitzende Katina Schubert, beteiligten sich zusammen mit MdB Evrim Sommder und MdB Pascal Meiser am Donnerstag Morgen lautstark bei einer Solidaritätskundgebung. 

DIE LINKE.Berlin wird die geplanten Entlassungen auch auf ihrem Landesparteitag am Samstag thematisieren und eine Resolution: »An der Seite der Beschäftigten ¬– Arbeitsplätze in der Region erhalten« verabschieden. Der erste Bevollmächtigte der IG Metall Klaus Abel wird auf dem Landesparteitag sprechen.

 

 

„Ich verstehe die Wut“

»Ich möchte mich nicht zwischen der Bekämpfung sexistischer, rassistischer Praktiken einerseits und dem Kampf für Demokratie und soziale Gerechtigkeit andererseits entscheiden. Beides gehört untrennbar zusammen.« Kultursenator Klaus Lederer im Interview mit der Freitag über DIE LINKE, Kulturpolitik und Volksbühne. 

 

Ein Jahr Rot-Rot-Grün in Berlin

Inforadio hat sich bei unseren Mitgliedern umgehört, wie ihre Bilanz zum ersten Jahr Rot-Rot-Grün in Berlin ausfällt. Spoiler: nicht so schlecht. Nachhören hier. 

 

 

In eigener Sache:

Wir suchen neue Mitstreiter*innen und Verstärkung für die Landesgeschäftsstelle und eine politische Mitarbeiterin / einen politischen Mitarbeiter vorwiegend für den Einsatz im Bezirksverband Pankow.

Die Ausschreibungen gibt es hier. 

Gerne weitersagen und teilen!

 

 

 

FAQ Schulbau- und Sanierung in Berlin

Die Berliner Schulen wurden jahrelang auf Verschleiß gefahren; der Sanierungsstau ist riesig. Bisher waren die Bezirke für Schulsanierungen verantwortlich. In diesem großen Umfang können sie das jedoch nicht allein bewältigen. Deshalb entwickelt der Senat aktuell zusammen mit den Bezirken ein Schulbau- und Sanierungsprogramm. Insgesamt sollen für Sanierungen und die dringend benötigten zusätzlichen Schulen 5,5, Milliarden Euro investiert werden - eine Mammutaufgabe.

Was ist neu an der »Schulbauoffensive« in Berlin? Wie viele Schulen sollen gebaut bzw. saniert werden? Wie soll die Schulbauoffensive funktionieren? Die wichtigsten Fragen dazu haben wir hier ausführlich aufbereitet.

 

Neue Wege für freien Journalismus?

Am 8. Dezember 2017 in Berlin:

10-15 Uhr Teil 1: Fachgespräche im Europäischen Haus

Twitter und Facebook als Retter des kritischen Journalismus?

Freie Berichterstattung nur aus dem Exil?

17- 19 Uhr Teil 2: Podiumsdiskussion "Europäischer Salon2" 

Medienfreiheit in Gefahr? Journalismus zwischen Repression und Revolution

Alle Informationen zum Programm hier. 

 

 

 

Abgeordnetenhaus

Gegen Gewalt an Frauen: Rot-Rot-Grün verbessert Hilfsangebote

Zum Tag Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen wurde am Freitag die Fahne von Terre des femmes vor dem Abgeordnetenhaus gehisst, um gegen Gewalt und Genitalverstümmelung von Mädchen zu protestieren. Die rot-rot-grüne Koalition setzt aber auch konkrete Maßnahmen zum Schutz von Frauen vor Gewalt um. Im kommenden Haushalt werden die Mittel für den Gewaltschutzbereich um 27,5 Prozent im Vergleich zum letzten Haushalt erhöht. Davon sollen unter anderem 30 neue Plätze in Frauenhäusern geschaffen werden. Mehr

 

Senat

Erfolgreiches Stadtforum

„Wohnen! Das brauchen wir: 194.000 Wohnungen bis 2030.“- unter dieser Überschrift stand am 20. November 2011 das Stadtforum im Kühlhaus Berlin-Kreuzberg über die stadtentwicklungspolitischen Herausforderungen des Wohnens in Berlin. Grundlage für die Debatte waren die laufenden Arbeiten zum Stadtentwicklungsplan Wohnen. Der Stadtentwicklungsplan Wohnen schafft die planerisch-konzeptionelle Grundlage, um den Wohnungsneubau in Berlin zu forcieren. Noch bis zum 30. November können Positionen zu den Themen des Stadtforums im Onlinedialog unter www.mein.berlin.de formuliert werden. Mehr Informationen hier.  Bericht über das Stadtforum in der Berliner Zeitung

Volles Haus


Mehr als 20.000 Besucher*innen gingen am 18.11.2017 durch die offenen Türen des ehemaligen Flughafengebäudes Tempelhof. Von 12 bis 17 Uhr konnten sie einen Blick hinter die Kulissen dieses einzigartigen Ortes werfen und sich über aktuelle Projekte informieren. Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher, Kultursenator Klaus Lederer, Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler, Integrationsstaatssekretär Daniel Tietze u.a. standen den Interessierten Rede und Antwort. Die Veranstaltung war gleichzeitig der Beginn für die bürgerschaftliche Beteiligung an der Erarbeitung der Nutzungskonzeption für das Flughafengebäude.Weitere Informationen: www.thf-berlin.de

Foto: Angela Reute

 

Bezirke

Spendenaufruf: Weihnachtsfeier für Kinder im Geflüchteten- und Wohnungslosenheim

Jedes Jahr veranstaltet DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf für geflüchtete und wohnungslose Kinder in der Otto-Rosenberg-Straße eine Weihnachtsfeier.

Im festlich geschmückten Saal im Don-Bosco-Zentrum Marzahn heißen wir sie mit ihren Familien bei Kakao und Kuchen willkommen und überreichen jedem Kind ein individuelles und liebevoll ausgesuchtes Geschenk. Die von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern des Bezirksverbandes und der Fraktion DIE LINKE Marzahn-Hellersdorf organisierte Feier finanziert sich über Spenden. Diese werden bis Ende November im Linken Treff oder über ein Spendenkonto dankend entgegengenommen. Alle Informationen zum Spendenkonto hier. 

 

 

 

 

Neuer Bezirksvorstand in Pankow

DIE LINKE Pankow hat letztes Wochenende einen neuen Bezirksvorstand gewählt. Sandra Brunner wurde erneut zur Vorsitzenden gewählt. Stellvertretende Vorsitzende*r: Christine Keil sowie Oskar Lederer und Diren Yapar. Alle Ergebnisse und Fotos gibt es hier. 

Wir gratulieren und wünschen allen viel Erfolg!

 

Europaparlament

Strukturfonds sind kein Zwangsinstrument

»Armutsfeste Mindestlöhne und Lohngleichheit müssen Eingang in die europäische Gesetzgebung finden«, kommentiert Martina Michels die französischen Vorschläge, bestimmte soziale Indikatoren zur Vorbedingung für die Auszahlung von EU-Strukturfondsmitteln zu machen. „Wenn die Regierungen der Mitgliedstaaten die von ihnen soeben feierlich verkündete 'Soziale Säule' ernst meinen, könnten sie zum Beispiel mit genau diesen beiden Projekten anfangen. Auch bin ich für einen stärkeren Fokus auf Projekte zur sozialen Kohäsion (sozialer Zusammenhalt), sozialer Infrastruktur und Dienste, statt zunehmender Konzentration auf Wettbewerbsfähigkeit im Rahmen der EU-Förderpolitik. Mehr hier. 

Rückblick auf den Tag – Rückblick auf das Jahr

Einer guten Tradition folgend lädt Martina Michels ein, um den Veranstaltungstag ausklingen zu lassen und zur Halbzeit der Legislaturperiode im EP eine Bilanz zu ziehen sowie einen Ausblick auf künftige Vorhaben zu geben. Für das leibliche Wohl sorgt die KulturKantine Berlin Mitte und gute Musik kommt vom „Singenden Tresen“, der charmanten Band rund um die Sängerin und Schriftstellerin Manja Präkels. 

Wann: 8. Dezember um 19.30 Uhr      Wo: Café Sybille, Karl-Marx-Allee 72, 10243 Berlin

 

Termine

Donnerstag, 18. Oktober 2018 LAG Drogenpolitik

Treffen der LAG Drogenpolitik

19 Uhr  mehr

Dienstag, 23. Oktober 2018 LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Sonntag, 4. November 2018 LAG Wirtschaftspolitik

Treffen

15 Uhr im Roten Laden (Weidenweg 17) mehr

Donnerstag, 15. November 2018 LAG Drogenpolitik

Treffen der LAG Drogenpolitik

19 Uhr  mehr

Dienstag, 27. November 2018 LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Sonntag, 2. Dezember 2018 LAG Wirtschaftspolitik

Treffen

15 Uhr im Roten Laden (Weidenweg 17) mehr

Donnerstag, 20. Dezember 2018 LAG Drogenpolitik

Treffen der LAG Drogenpolitik

19 Uhr  mehr

Dienstag, 25. Dezember 2018 LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Impressum

Redaktion: Sebastian Koch (ViSdP), Diana Buhe, Stefanie Graf, Thomas Barthel, DIE LINKE. Berlin, Kleine Alexanderstr. 28, 10178 Berlin. presse@die-linke-berlin.de

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