Zurück zur Startseite

Kalender

Derzeit sind in diesem Bereich keine Termine vorhanden!

24. September 2017

Im Bundestag

DIE LINKE. Berlin stellt sechs Abgeordnete der Fraktion der Linken im 19. Deutschen Bundestag.

Gregor Gysi, Petra Pau, Stefan Liebich und Gesine Lötzsch gewannen ihre Berliner Wahlkreise (Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf, Pankow und Lichtenberg) am 24. September 2017 direkt, Pascal Meiser und Evrim Sommer wurden über die Landesliste gewählt.

MdB Dr. Gregor Gysi
Gysi
MdB Petra Pau
Pau
MdB Stefan Liebich
Liebich
MdB Dr. Gesine Lötzsch
Lötzsch
MdB Pascal Meiser
Meiser
MdB Evrim Sommer
Sommer

Aktuelle Meldungen

„Endlich haben jetzt auch Politikerinnen und Politiker der großen Koalition verstanden, dass die Pflegeversicherung dringend reformiert werden muss“, sagt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zu den Vorschlägen von Unions- und SPD- Politikerinnen, die Eigenanteile von Pflegeheimbewohnern zu begrenzen.
„Die Bundesregierung muss sich mit Nachdruck für die Rettung des INF-Vertrages zwischen den USA und Russland einsetzen. Es ist zudem höchste Zeit, dass Außenminister Maas auf einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland drängt“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.
„Das BAMF rechnet sich die Statistiken zu Asylklagen und Asylverfahrensdauern schön und die Schutzquote schlecht. Wenn sich die Behörde tatsächlich neu aufstellen möchte, sollte sie ehrlich Rechenschaft über das eigene Handeln ablegen und auf trickreiche Rechenkünste verzichten", erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur heute von Bundesinnenminister Horst Seehofer und dem Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckhard Sommer, vorgestellten Asylbilanz.
„Der Rückzug der Fregatte ‚Augsburg‘ von der EU-Marinemission EUNAVFOR MED ist zu begrüßen. Ebenso das verspätete Eingeständnis, dass die Kriminalisierung der Migration über das Mittelmeer sowie das militärische 'Vorgehen gegen Schlepperbanden', wie es das Mandat vorsah, erfolglos war und ist. Es trägt nichts zur Bekämpfung von Fluchtursachen bei, sondern gefährdet Menschenleben“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
„Der Aachener Vertrag beschwört die deutsch-französische Freundschaft, sorgt aber mit seinen Aufrüstungsvorhaben in erster Linie für Profite der Rüstungskonzerne beider Länder. Statt Europa als Kontinent des Friedens zu einen, vertiefen Kanzlerin Merkel und Präsident Macron mit dem binationalen Deal zur weiteren Militarisierung die Spaltung der EU“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.
„Beim Weltwirtschaftsforum in Davos versammeln sich die maßgeblich Verantwortlichen einer höchst ungerechten Weltordnung, in der Reiche immer reicher und Arme immer ärmer werden. Dieses jährliche Treffen von Staats- und Regierungschefs mit Wirtschaftsvertretern der größten multinationalen Konzerne ist Ausdruck einer unheiligen Allianz für Klimazerstörung, Kriege um Ressourcen und Ausbeutung. Wir benötigen dringend eine grundlegende Veränderung der internationalen Handels- und Finanzarchitektur”, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
„Ein Beitrags-Jo-Jo muss unbedingt verhindert werden. Wer jetzt die Beiträge der Gesetzlichen Krankenversicherung senkt, muss sie wahrscheinlich Mitte des Jahres schon wieder anheben“, kommentiert Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Forderung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach Beitragssenkungen der Krankenkassen.
19. Juni 2015 Stefan Liebich

Refugium wird aufgemöbelt

In enger Kooperation mit dem Parlamentarischen Staatsekretär beim Bundesminister des Innern, Dr. Günter Krings brachte Stefan Liebich eine Spende gut erhaltener und massiver Möbel für die Flüchtlingsunterkunft Refugium auf den Weg, für die das BDI ... mehr